Eingeschränkte Alltagskompetenz

Eingeschränkte Alltagskompetenz war ein Begriff aus dem Recht der deutschen sozialen Pflegeversicherung. Wegen ihres erheblichen Bedarfs an allgemeiner Beaufsichtigung und Betreuung hatten Versicherte mit einer eingeschränkten Alltagskompetenz einen Anspruch auf besondere Betreuungsleistungen, zusätzliche Pflegeleistungen und häusliche Betreuung.

Mit dem Zweiten Pflegestärkungsgesetz ist der Begriff der eingeschränkten Alltagskompetenz entfallen. Solche Verrichtungen werden nunmehr unmittelbar bei der Feststellung der neu eingeführten Pflegegrade berücksichtigt.

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Eine eingeschränkte Alltagskompetenz lag vor, wenn der Versicherte auf Grund von demenzbedingten Fähigkeitsstörungen, einer geistigen Behinderung oder von psychischen Erkrankungen in der Ausführung der Aktivitäten des täglichen Lebens auf Dauer beeinträchtigt war und deshalb regelmäßig und dauerhaft beaufsichtigt und betreut werden musste. Es kam nicht darauf an, ob im Übrigen die Voraussetzungen für die Einstufung in eine Pflegestufe erfüllt waren.[1][2]

Bei der Feststellung einer Pflegebedürftigkeit wurde nur derjenige Hilfebedarf berücksichtigt, den pflegebedürftige Menschen bei den gesetzlich festgelegten Verrichtungen des täglichen Lebens in Form von Grundpflege und hauswirtschaftlicher Versorgung benötigen. Keine Berücksichtigung fanden dagegen Hilfebedarfe in Form von nicht auf Verrichtungen im Ablauf des täglichen Lebens bezogene, allgemeine Beaufsichtigung und Betreuung.[3]

Um diesem Missstand abzuhelfen, wurde zum 1. Januar 2002 bei häuslicher Pflege ein Anspruch für Pflegebedürftige mit einem erheblichen Bedarf an allgemeiner Beaufsichtigung und Betreuung auf zusätzliche Betreuungsleistungen nach § 45b SGB XI eingeführt.[4]

Zum 1. Juli 2008 wurde der Leistungsanspruch auch auf Pflegebedürftige ausgedehnt, deren Pflegebedürftigkeit nicht als erheblich eingestuft wurde („Pflegestufe 0“).[5]

Seit dem 1. Januar 2013 hatten Versicherte mit eingeschränkter Alltagskompetenz auch Anspruch auf zusätzliche Pflegeleistungen nach § 123 SGB XI und auf häusliche Betreuung nach § 124 SGB XI.[6]

Sie waren nach § 119b Abs. 1 SGB V seit dem 1. April 2014 berechtigt, die besondere Betreuung von pflegebedürftigen Versicherten in der zahnärztlichen Versorgung in stationären Pflegeeinrichtungen in Anspruch zu nehmen, wenn diese einem zahnärztlich-pflegerechtlichen Kooperationsvertrag zwischen Pflegeheim und Kooperationszahnarzt beigetreten sind.

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